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Rechtliche Hinweise

Haftungsausschluss und wichtige rechtliche Informationen

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Grenzen der Haftung

  • Keine allgemeine Überwachungspflicht
  • Entfernung bei Kenntnis von Rechtsverletzungen
  • Keine Haftung für fremde Inhalte
  • Technische Störungen möglich

2 Haftung für Links

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4 Markenrecht

Marken und Kennzeichen

Geschützt

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5 Datenschutz

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Ihre Rechte

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6 Verfügbarkeit der Website

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Mögliche Ursachen:

  • Wartungsarbeiten
  • Technische Störungen
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  • Redundante Systeme
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Bei Problemen:

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7 Anwendbares Recht

Rechtliche Grundlagen

Deutsches Recht

Für alle Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Gerichtsstand Berlin

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin (bei Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts).

8 Salvatorische Klausel

Wirksamkeit der Bestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser rechtlichen Hinweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Bedeutung

Diese Klausel stellt sicher, dass die rechtlichen Hinweise auch dann wirksam bleiben, wenn einzelne Punkte durch Gesetzesänderungen oder Gerichtsentscheidungen unwirksam werden sollten.